< Dringliches: Ein bewohntes Dorf zerstört
10.08.2010 10:55 Alter: 9 yrs

"Frauen in Schwarz" in München


Wofür wir stehen

(Die "Frauen in Schwarz" in München, solidarisch mit den Friedensfrauen in Israel, gegen die Besatzung und gegen politische und militärische Gewalt.)

Orientiert an der umfassenden Wertvorstellung der Humanität treten wir für das Völker- und Menschenrecht ein und für die kompromisslose Veröffentlichung von Rechtsbruch, wo und durch wenimmer er geschieht.

Seit seiner Gründung vor 62 Jahren ist Israel ein Staat ohne Verfassung und ohne festgelegte Grenzen, der im „Land der Väter“ durch Vertreibung, Enteignung und Ausgrenzung der palästinensischen Bevölkerung das zionistisch nationalistische Projekt eines jüdischen Staates verwirklichen will. Mit dem Hinweis auf den Holocaust wird ihm eine Sonderrolle zugestanden, die es ihm zudem erlaubt, die Sicherung seiner Existenz ausschließlich militärisch als „Selbstverteidigung“ zu begreifen. Solche Ausnahmelizenzen widersprechen dem Geltungsanspruch des Internationalen Rechts und derMenschenrechte und schaden ihrer Glaubwürdigkeit.

Im Umgang mit den seit Jahrzehnten andauernden Rechtsverstößen Israels hat die Politik versagt. Die Internationale Staatengemeinschaft missachtet durch tatenarmes Zuschauen ihre eigenen Gesetze und Resolutionen. Darum sind zivilgesellschaftliche Initiativen aufgefordert zu agieren. Jeder Einzelne ist verantwortlich und kann in seinem eigenen Umfeld aktiv werden durch Weitergabe von Informationenund Teilnahme an Protestaktionen, z. B. an den weltweit stärker werdenden Initiativen zum BoykottIsraels als rechtsbrecherischer Besatzungsmacht. (www.bdsmovement.net)

Damit auch die politischen Vertreter sich bewegen, ist ein Wandel des öffentlichen Bewusstseinsnotwendig. Dazu reichen Protest, Verurteilung, Aufklärung nicht aus. Es bedarf einer am Völker- undMenschenrecht orientierten politischen Vision. Unsere Vision ist ein freies und souveränes Palästina, in dem alle Menschen selbstbestimmt und mit gleichen Rechten ausgestattet zusammenleben, wie immer sie sich staatlich organisieren werden. Aus dieser Perspektive fordern wir konkret das Ende der Besatzung der palästinensischen Gebiete einschließlich Ostjerusalems, die Aufhebung der Blockade Gazas, den Abriss der Mauer, die Abschaffung aller Apartheid-Organisationen, -Gesetze und –Regelungen, das grundsätzliche Rückkehrrecht und die Entschädigung der Flüchtlinge sowie die Freilassung der politischen Gefangenen.

Unabdingbare Voraussetzung dafür ist der ernsthafte Wille zur Aussöhnung, der Bereitschaft zur Anerkennung des den Palästinensern angetanen Unrechts, zur Wiedergutmachung und zur Aufgabe deszionistischen Projekts der Landnahme durch Israel. Erst dann können Friedensgespräche stattfinden, die diesen Namen verdienen. Sie müssen alle Beteiligten gleichberechtigt einbeziehen, auch Hamas. Es gibt längst eine ganze Reihe von Initiativen/Gruppen, die sich auf diesen Weg der Aussöhnung gemachthaben und eigenständig nach konkreten Lösungen der Probleme auf der Grundlage von gegenseitiger Anerkennung suchen (www.zochrot.org, www.badil.org, www.adalah.org/eng u.a.). Ihre Arbeit muss bekannt gemacht und unterstützt werden.

Der Israel-Palästina-Konflikt ist aber auch ein internationalerKonflikt im Kontext des Nahen Ostens. Entgegen Israels Behauptung, keinen Partner für den Frieden zu haben, gibt es auf dieser Ebene durchaus Angebote wie z. B. die „Arabische Friedensinitiative“ (2002, 2007), die, wie unzulänglich sie auch sein mögen, gewürdigt und aufgegriffen werden müssen.

Wir solidarisieren uns mit der Basisbewegung für gewaltfreien Widerstand, in der palästinensische, israelische und internationale Aktivisten der Entrechtung und Demütigung der Palästinenser unter Einsatz ihres Lebens entgegentreten und vor Ort durch diese Zusammenarbeit beweisen, dass Frieden möglich ist.

HR: Das Wort einer US-Amerikanischen Vertreterin von "Americans for Peace Now" am 10.8.2010: Zu Deutsch: Meine ständige Rede geht dahin, dass die kolonialen Siedlungen in der Westbank selbstmörderisch sind für die jüdische Demokratie. Die Freunde Israels können diesen Standpunkt, meiner Meinung nach, nicht oft und nicht laut genug vertreten.